Die Junge SVP des Kantons Zürich hat eine drastische Massnahme ergriffen: Der Kantonsvorstand hat beschlossen, Sandro Subotic aus der Parteiorganisation auszuschliessen. Die Entscheidung basiert auf einer Reihe von Vorfällen, die nach Ansicht der Parteileitung das Ansehen und die Interessen der Jungen SVP erheblich beschädigt haben.
Schwerwiegende Vorwürfe führen zum Ausschluss
In einer am Dienstag veröffentlichten Medienmitteilung begründet der Vorstand der Jungen SVP Zürich den drastischen Schritt mit mehreren schwerwiegenden Vorfällen. Besonders ins Gewicht fällt dabei der Vorwurf, dass Subotic ohne gültige Schweizer Staatsbürgerschaft für politische Ämter kandidiert haben soll. Gemäss den Parteistatuten kann ein Kantonalmitglied ausgeschlossen werden, wenn es gegen die Interessen der Partei handelt.
Präsidentin Naemi Dimmeler erklärt, dass bereits zuvor intensive Diskussionen stattgefunden hätten, die schliesslich zu Subotics Rücktritt aus dem operativen Geschäft geführt haben. “Ohne diese Grundlagen ist eine vertrauensvolle Vorstandsarbeit nicht möglich”, betont Dimmeler in der offiziellen Stellungnahme.
Kommunikative Bemühungen scheitern
Der Ausschluss erfolgte nicht ohne vorherige Versuche einer gütlichen Einigung. Der Vorstand hatte über mehrere Wochen hinweg versucht, auf kommunikativer Ebene eine Lösung zu finden. Diese Bemühungen seien jedoch gescheitert, da gemeinsam gefasste Beschlüsse nicht eingehalten worden seien, wie aus der Medienmitteilung hervorgeht.
Besonders problematisch war offenbar, dass die Geschehnisse rund um Subotic bei vielen Parteimitgliedern für Unruhe und Verwirrung gesorgt haben. Der Vorstand wurde mehrfach auf publizierte Inhalte und Videos angesprochen, die bei der Basis Irritationen ausgelöst hatten.
Konkrete Vorwürfe im Detail
Die Junge SVP Zürich nennt in ihrer Mitteilung spezifische Vorfälle, die zum Ausschluss führten. Neben der Kandidatur ohne Schweizer Staatsbürgerschaft werden auch die Weitergabe von Falschinformationen sowie unbegründete Anschuldigungen als inakzeptabel bezeichnet. “Diese widersprechen unseren Grundwerten”, stellt Präsidentin Dimmeler klar.
Ein weiterer Punkt betrifft die Unterzeichnung eines Wahlvorschlags für Ueli Bamert zu einem Zeitpunkt, als Subotics Einbürgerungsverfahren noch nicht abgeschlossen war. Diese Handlung wird als besonders problematisch eingestuft, da sie rechtliche Fragen aufwirft.
Subotic weist Vorwürfe zurück
Sandro Subotic selbst sieht die Situation differenzierter und weist die Hauptvorwürfe zurück. Gegenüber Medienvertretern betont er, dass die Behauptung, er habe den Schweizer Pass vorgetäuscht, nicht korrekt sei. Mittlerweile sei er im Besitz der Schweizer Staatsbürgerschaft.
Bezüglich seiner Kandidatur für die Gemeinderatswahlen erklärt Subotic, sein Name habe sich nicht auf der finalen Version der Liste befunden. Zum Zeitpunkt der Einreichung habe er den finalen Entscheid des Gemeindeamtes noch nicht erhalten.
Für die Unterzeichnung des Wahlvorschlags von Ueli Bamert entschuldigt sich Subotic öffentlich und räumt einen Fehler ein. Ihm sei zu dem Zeitpunkt nicht bewusst gewesen, dass dieser vor dem finalen Entscheid seines Einbürgerungsverfahrens veröffentlicht werden sollte.
Parteiinterne Meinungsverschiedenheiten
Subotic interpretiert die Vorwürfe als parteiinterne Meinungsverschiedenheiten. “Wir sind eine grosse Partei mit unterschiedlichen Meinungen und Moralvorstellungen”, erklärt er seine Sichtweise. Seine Ansichten seien mit denjenigen gewisser anderer Vorstandsmitglieder kollidiert.
Der Ausschluss aus der Jungen SVP Zürich markiert einen deutlichen Einschnitt in der Kantonssektion der Partei und zeigt auf, wie schwierig der Umgang mit kontroversen Mitgliedern sein kann, wenn grundlegende Parteiregeln und -werte in Frage gestellt werden.